Archiv für Februar 2016

[SHA]Protest gegen Frauke Petry in SHA ein voller Erfolg!

Sehr erfreulich verliefen die Proteste bezüglich der Redeveranstaltung Frauke Petrys in und um den Haller Neubausaal am 25.02.2016.
Trotz der unfreundlichen Uhrzeit unter der Woche, traf ab 14:30Uhr vor dem Neubausaal eine bunte Mischung aus Bürger*innen, Antifaschist*innen und Schüler*innen ein um ihren Unmut zu äußern.
Deutlich mehr als hundert AfD-Gegner*innen demonstrierten bestimmt, aber durchweg friedlich, vor und im Neubausaal gegen den Auftritt Pertys.

Dies hatte zur Folge, dass die Veranstaltung über eine Stunde nach hinten verschoben werden musste und der Veranstaltungsraum von Seiten der AfD gewechselt wurde, obwohl kein Aggressionspotential von den friedlichen Gegendemonstranten ausging.
Doch den politischen Diskurs mit den Petrygegner*innen scheute Udo Stein und zog es ohne Not vor, die Veranstaltung einen Stock höher in einen unbeheizten Raum zu verlegen.
Selber Schuld!
Der Bitte, die Räumlichkeiten zu verlassen, kamen die AfD-Gegner*innen anscheinend nicht schnell genug nach, was Udo Stein sehr zu reizen schien.


Udo Stein in Rage

In einem Video (Quelle:“Guenti Lehmann“) jammert der Kreisverbandsvorsitzende und Organisator Udo Stein sichtlich überfordert über die ungeahnten friedlichen Proteste gegen seine Veranstaltung.

--> https://www.youtube.com/watch?v=EReuRqcKLAU

Auf ihrer Facebookseite teilt der AFD Kreisverband Videos eines neonazistischen Reichsbürgers, der unter dem Facebook-Fakeprofil „Guenti Lehmann“ seine wirren Thesen verbreitet und Hetze und üble Verleumdungen gegenüber den friedlichen Gegenprotestler*innen verbreitet.
Dies verdeutlicht wiederum, welches Klientel auf der Veranstaltung zugegen war.

„Guenti Lehmann“, der sich gerne als autodidaktischer „Reichsbürgerjurist“ ausgibt, unterstellt perfide Staftaten den anwesenden Gegenprotestler*innen und prangert Einzelpersonen und Gruppen von Personen im Internet an.
Er unterstellt Hausfriedensbruch, obwohl die Veranstaltung öffentlich war und die Protestler*innen von den ,,AfD-Ordnern“ ohne Einwand in den Saal gelassen wurden.
Dass dieser Rentner einer psychologischen Behandlung bedarf ist offensichtlich!
Unter anderem spielt der besagte Rentner mit eindeutig neonazistischer Symbolik auf seinem Facebookprofil.

Der Jammerlappen des Wahlkampfs: Udo Stein (AfD)

    Im Wahlkampf lief es bisher scheinbar nicht gut für Udo Stein.
    Mit einem entschlossenen Protest gegen seine hetzerischen Redeveranstaltungen hat er offensichtlich nicht gerechnet.
    Er ist ja noch neu im „dreckigen politischen Geschäft“!
    Da muss der liebe Udo noch viel lernen…

    Auf dem Jugendwahlforum in der Kantine 26 in SHA wurde er aufgrund seiner unausgereiften und skurillen Lösungsansätze bezüglich der Flüchtlingspolitik und anderen Themen gnadenlos vom Publikum ausgebuht und ausgelacht.

    In einer mit peinlichen Satzbau- und Rechtschreibfehlern gespickten Pressemitteilung jammert Udo Stein bitterlich über das angeblich „nicht vorhandene Demokratieverständnis“ !

    Im Endeffekt ist dieser Jammerbrief ein Armutszeugnis des hiesigen AfD-Kreisverbands!
    Außer der „Opferrolle“ scheint dem Biedermann Stein nicht viel einzufallen!

    In einem Artikel der SWP äußert Udo Stein Angst um sein Hab und Gut sowie seines Lebens.
    Anscheinend ist ihm kein Mittel zu Schade um Verschwörungstheorien zu verbreiten und mit unwahren Unterstellungen den politischen Gegner in der öffentlichen Presse zu diffamieren.
    Belege bleibt er, wie immer, schuldig!

    Des Weiteren äußerte er sich in der SWP am 27.02 wie folgt:
    ,,In Öhringen habe man nur Absagen bekommen, beklagte Landtagskandidat und Kreissprecher Udo Stein. Er bedankte sich bei den Wirtsleuten des Landhotels Günzburg in Eschental. Offensichtlich werde viel Druck aufgebaut.“Ich hätte das nie gedacht und bin schockiert“, bekannte Stein. Er habe auch keine heimische Druckerei gefunden, die die Wahlprospekte der AfD gedruckt hätte. Da habe man auf Internet-Druckereien ausweichen müssen.“

    Auf seinem kürzlich erstellten Politiker*innenprofil beschwert er sich über seine Betitelung als PolitikerIn. Nur am Jammern der Udo!

    Ebenso wähnt sich Udo Stein bei mindestens 18% der Wählerstimmen im Landkreis SHA.
    Ob er damit richtig liegt, ist zu bezweifeln.
    Wenn das mal kein Reinfall wird……

    Fazit:

    Wir werten die Gegenproteste als großen Erfolg.
    Wenngleich es einigen Bürgern eventuell sauer aufstößt, dass der Neubausaal im Vorfeld der Veranstaltung laut Presse „beschädigt“ wurde,
    --> http://www.swp.de/schwaebisch_hall/lokales/schwaebisch_hall/art1188139,3703640
    so sehen wir dies auch als ein legitimes Mittel gegen die AfD vorzugehen und zeigen uns solidarisch mit allen Antifaschist*innen und Antirassist*innen, die zu solchen Mitteln greifen.
    Wir sehen dies als unmissverständliche Warnung an Gastronomen und Hoteliers in SHA und Umkreis, die der AfD ein Podium bieten wollen.
    Überdies hinaus würde es uns nicht wundern, wenn die AfD selbst dahinter stecken würde, im Wahlkampf ist Ihnen ja bekanntlich jedes Mittel recht um mit dem Finger auf andere zu zeigen!

    Wir werden definitiv weiter gegen die rassistische AfD mobil machen!

    Der AfD in die braune Suppe spucken!
    Keinen ruhigen Platz für Rassist*innen der AfD in SHA, noch sonstwo!

[SHA] Rassistische Hetze von Frauke Petry (AfD) unmöglich machen!

Am kommenden Donnerstag (25.02.) lädt der AfD Kreisverband SHA-Hohenlohe in Person von Udo Stein die AfD-Bundessprecherin Frauke Petry nach Schwäbisch Hall ein.
Die AfD-Veranstaltung soll um 15:30 Uhr im Neubausaal in Schwäbisch Hall beginnen.
Wir sagen: Wer – wie Frauke Petry und die AfD – gegen Menschen anderer Herkunft, Religion, Hautfarbe oder sexueller Orientierung hetzt, trifft auf unseren entschiedenen Widerstand.

Rassistischer Hetze entgegentreten! Frauke Petry ist nicht willkommen!
Für Donnerstag, um 14.30 Uhr, rufen wir zu einer bunten und lautstarken Gegenkundgebung auf – am Ort der AfD-Veranstaltung.

Die AfD gibt sich in der Öffentlichkeit das Image einer friedfertigen bürgerlichen Partei.
Dabei lässt sich ihre rassistische Grundlinie nicht verbergen:
Der Vorsitzende der thüringischen AfD-Fraktion, Björn Höcke, verbreitete zuletzt pseudowissenschaftliche Rassentheorien und wetterte in diesem Zusammenhang gegen den angeblichen »afrikanischen Ausbreitungstyp«.
In Bezug auf die aktuelle Flüchtlingsdebatte sticht die AfD mit unverfrorenem Menschenhass hervor.
So forderte Frau Petry noch vor kurzem den Einsatz von Schusswaffen gegen fliehende Menschen und behauptete dann, dass das alles ein Missverständnis gewesen sei .
Zwischenzeitlich unterstützte Frau Von Storch diese Aussage, und begründete dies dann mit einem „Ausrutscher ihrer Maus“ nach rechts Außen.
Der Landtagsspitzenkandidat für Baden-Württemberg Herr Meuthen mäßigte diese Aussage dann und forderte letztlich nur noch das Abdrängen von Flüchtlingsbooten an der Küste.
Damit erklärte er das Ertrinken von Flüchtlingen zum politischen Programm der Partei!

Der AfD Kreisverband SHA–Hohenlohe steht diesem in nichts nach:
→ https://linksunten.indymedia.org/de/node/166224

Dass die AfD die NPD mittlerweile rechts überholt hat ist leicht ersichtlich – für diesen Kurs steht auch Frauke Petry !

Rassismus müssen wir entschlossen entgegen treten!
Daher wollen wir am Donnerstag ein deutliches Zeichen gegen die AfD setzen!
Lasst uns gemeinsam die rassistischen Hetztiraden von Frauke Petry und Konsorten im Herzen von Schwäbisch Hall unmöglich machen – auf allen Ebenen mit allen Mitteln!

Anlaufpunkt hierfür ist am kommenden Donnerstag (25.02.) um 14.30 Uhr der Holzmarkt in SHA.

Frau Petry wird im Anschluss der in Schwäbisch Hall (nicht) stattfindenden Veranstaltung nach Backnang aufbrechen, wo die AfD beabsichtigt, ihre zentrale Landtagswahlkampfveranstaltung am 25. Februar im Backnanger Bürgerhaus um 19 Uhr durchzuführen.
Mit Frauke Petry, Jörg Meuthen und Beatrix von Storch sollen bei der Veranstaltung gleich 3 der führenden Köpfe der AfD auftreten.

Im Anschluss der Gegenproteste in Schwäbisch Hall könnten Fahrgemeinschaften für interessierte Gegenprotestler*innen nach Backnang gebildet werden.

Den rechten Wahlkampf verhindern !
Der AfD in die braune Suppe spucken!

Die AASHA unterstützt ausdrücklich den Protest gegen den Aufritt von Frauke Petry!

Quelle: https://linksunten.indymedia.org/de/node/169628

[Michelbach a.d.B.] Der Rassist Jürgen Rogowski kandidiert bei Bürgermeisterwahl

Hiermit möchten wir euch auf die rassistische Einstellung und die Hetze gegen Geflüchtete von Jürgen Rogowski aufmerksam machen. Jürgen Rogowski kandidiert in Michelbach an der Bilz bei der Bürgermeisterwahl am 21.02.16.

Quelle & weitere Informationen:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/168423

[SHA] Kurzbericht zur rassistisch motivierten „Friedensdemo“ am 07.02.16

Am 07.02.16 fand in Schwäbisch Hall ab 14.00 Uhr eine flüchtlingsfeindliche Kundgebung der Gruppe „Frieden in SHA“ unter dem Motto „Friedensdemo gegen Gewalt an Frauen und Kindern“ auf dem Marktplatz statt. Im Vorfeld wurde bereits über die vermeindliche „Friedensdemo“ berichtet, siehe:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/167694

Laut Südwestpresse beteiligten sich ca. 250 Personen an der „Friedensdemo“ und ca. 500 Personen am Gegenprotest.
Letztere versammelten sich vor Beginn der „Friedensdemo“ auf dem Marktplatz um gegen die flüchtlingsfeindliche Kundgebung zu protestieren.

Unter den Teilnehmern und Teilnehmerinnen der „Friedensdemo“ tauchten einige altbekannte Gesichter auf.
Darunter auch Brit Berger, samt Anhang. Brit Berger ist die Anmelderin, der seit Monaten in Öhringen stattfindenden rassistischen Demonstrationen. Mit ihr in Schwäbisch Hall waren unter anderem die AfD-Aktivistin Heidi Förnzler, deren Sohn Wieland Förnzler, ihre Tochter Inga Förnzler, Stefan Rekovsky, Ernst-Dieter Schmidt und Carol Schreiner.
Allesamt nehmen regelmäßig an den rassistischen Demonstrationen in Öhringen teil.
Ebenso anwesend waren alte Bekannte von der Ende 2014 aktiven „Friedensmahnwache Schwäbisch Hall“, beispielsweise die Antisemitin und Verschwörungstheoretikerin Irina Spirov und Marvin Berthold, welcher Ende 2014 die Band „Die Bandbreite“ nach Schwäbisch Hall eingeladen hatte.

Als Redner und Rednerinnen traten auf der „Friedensdemo“ unter anderem der vermutliche Anmelder Dima Hoppe, Irina Spirov, Martin Berthold und Ernst-Dieter Schmidt auf.
Letzterer tritt auch regelmäßig bei den rassistischen Demonstrationen in Öhringen als Redner auf.
Zum Inhalt der Reden kann hier nichts gesagt werden, da die nur mit einem Megafon ausgestatteten Rednerinnen und Redner konsequent von den Sprechchören der Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten übertönt wurden und es nicht möglich war, diese zu verstehen.

Die teilnehmenden „Friedensaktivisten“ zeigten Transparente wie, „Keine Kriminalität dulden oder vertuschen“ oder „Gleiche Gesetze für alle“.

Im Verlauf der Kundgebung kam es zu kleineren Rangeleien, da einige „Friedensaktivisten“ mehrmals versuchten den Gegendemonstranten ihre Schilder und Transparente zu entreißen und nach diesen schlugen. Soviel zum Thema „Friedensdemo“.

Wir empfinden den Gegenprotest als gelungen und erfolgreich.
Er war kreativ und bunt.
An der Gegendemonstration nahmen mehr als doppelt so viele Menschen, wie an der rassistischen Kundgebung teil.
Durch ein gutes Zusammenspiel aus antifaschistischer Recherche und dem Engagement der Haller Bevölkerung konnte die vermeintliche „Friedensdemo“ erfolgreich isoliert werden. Dadurch wurde verhindert, dass der Hetze gegen Geflüchtete noch eine weitere Plattform geboten wurde.

Abschließend möchten wir uns noch bei allen Genossinnen und Genossen bedanken die am Sonntag den Weg nach Schwäbisch Hall gefunden haben!

Es grüßt,
euer
Rechercheteam „Friedensdemo SHA“

Quelle:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/168448

[SHA] Rassistisch motivierte „Friedensdemo“ am 07.02.16

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

seit dem 24. Januar fanden in zahlreichen Städten Kundgebungen und Demonstrationen gegen „Ausländergewalt“ statt.
Anlass war die angebliche Vergewaltigung eines Mädchens durch „Ausländer“ in Berlin.
Diese war, wie sich inzwischen herausgestellt hat, pure Fiktion. Nach Angaben der ermittelnden Staatsanwaltschaft, hat das Mädchen die Vergewaltigung erfunden und sich in Wahrheit wegen Schulproblemen bei einem Bekannten versteckt.
Trotz des klaren Dementi seitens der Staatsanwaltschaft Berlin ist vorerst kein Ende dieser Versammlungen in Sicht, was wiederum verdeutlicht, dass es primär gar nicht um das Wohl des Mädchens geht. Sie dient lediglich als willkommene Propagandaplattform gegen die Flüchtlingspolitik und wird nun für rassistische Stimmungsmache missbraucht.

Auch in der Region kam es in mehreren Städten zu fremdenfeindlichen Kundgebunden.
In Heilbronn versammelten sich etwa 200 Menschen auf einer unangemeldeten Kundgebung vor dem Rathaus. Dort waren auf Schildern Parolen wie
„Grenzen zu – Rest raus!“ zu lesen.
In Ellwangen versammelten sich etwa 500 Menschen, die vor die Tore derLandeserstaufnahmestelle für Geflüchtete zogen. Unter ihnen waren auch Anhänger des örtlichen NPD-Kreisverbandes um den NPD-Funktionär Dominik Stürmer, welcher in der Vergangenheit durch seine gewalttätigen Angriffe auf Andersdenkende aufgefallen ist.
Auf der Kundgebung vor der Landeserstaufnahmestelle hielt ein Funktionär der NPD eine Rede und hetzte in gewohnter Manier gegen Geflüchtete.

Eine solche Kundgebung soll nun auch in Schwäbisch Hall stattfinden.
Die Gruppe „Frieden in SHA“ ruft für Sonntag den 07.02.16 ab 14.00 Uhr zu einer „Friedensdemo gegen Gewalt an Frauen und Kindern“ auf.
Auf den ersten Blick scheint der Aufruf zu einer „Friedensdemo“ begrüßenswert.
Doch der Schein trügt!
Hinter der Solidarisierung mit von Gewalt betroffenen Frauen und Kindern, steckt in Wirklichkeit Fremdenhass, Rassismus und Hetze gegen Geflüchtete!

Beispielsweise heißt es im Kundgebungsaufruf der „Friedensdemo“:
„Deutschland ist ein schönes und sicheres Land. Wir wollen, dass es so bleibt!
Straftaten müssen bestraft werden, Gesetze müssen für alle gleich gelten.“
Im Kontext der bisher stattgefundenen „Friedensdemos“ in Heilbronn und Ellwangen und der im Internet von Mitgliedern und Administratoren der
Facebook-Gruppe „Frieden in SHA“verbreiteten Hetze gegen Geflüchtete, wird schnell klar was mit solchen Aussagen gemeint ist.
Die Veranstalter implizieren damit, dass Geflüchtete die Sicherheit in Deutschland gefährden würden und, dass die Menschen, die nach Deutschland kommen prinzipiell minderwertig, kriminell und schlecht wären. Des Weiteren suggerieren sie, dass Straftaten von Geflüchteten nicht verfolgt und für diese „Sondergesetze“ gelten würden.

Die Facebook-Gruppe „Frieden in SHA“

Betrachtet man die Posts, Mitglieder und Administratoren der zur „Friedensdemo“ aufrufenden Facebook-Gruppe „Frieden in SHA“ wird der Eindruck, dass die „Friedensdemo“ rassistisch motiviert ist, klar bestätigt.
Schon der erste Post in der Gruppe spricht für sich.

Dort ist ein Artikel des Bayernkuriers verlinkt, in dem heftigst gegen Flüchtlinge gehetzt wird, eine Mauer um Europa als einzige Lösung propagiert und die Europa „überrollende“ „Migranten Lawine“ als „Alptraum“ dargestellt wird.
Auch die Mitglieder und Administratoren der Gruppe fallen bei ihren Posts durch Hetze gegen Geflüchtete, Antisemitismus, Nazi-Propaganda, Sexismus und Homophobie auf.
So werden Videos der rechten AfD und der NPD geteilt, von der Ausrottung der „weißen Rasse“ durch „die Juden“ und „die Neger aus Afrika“ gewarnt, der Holocaust geleugnet, der Nationalsozialismus verharmlost, Hitler als Held gefeiert und alle Geflüchteten als notorische Vergewaltiger dargestellt.

Beliebt scheint auch die Youtube-Bloggerin Stephanie Schulz zu sein, welche durch ihre extreme Hetze gegen Geflüchtete Berühmtheit erlangt hat.
Diese Liste lässt sich noch beliebig weiterführen.
Aufhorchen muss man auch bei den Namen der Mitglieder.
In der Gruppe finden sich alte Bekannte, wie der Nazi-Hooligan und AfD-Aktivist Michael Merz, der AfD-Funktionär Udo Stein und die Holocaustleugnerin und Antisemitin Irina Alexandrowa.

Dass es sich bei den Initiatoren und Initiatorinnen der „Friedensdemo“ keineswegs um Antisexisten und Antisexistinnen handelt wird auch dadurch bestätigt, dass einer der Administratoren der Gruppe den Rapper „Meijin“ auf Facebook liked, welcher durch extrem faschistische und sexistische Texte auffällt.

In dieses Bild passt ebenfalls, dass das rechte Bündnis „Hohenlohe wacht auf“, welches in Öhringen seit Oktober letzten Jahres Kundgebungen und Aufmärsche im Pegida-Stil durchführt, die „Friedensdemo“ unterstützt und dazu aufruft an dieser teilzunehmen.

Gegen die Instrumentalisierung feministischer Kämpfe durch Rassistinnen und Rassisten!

Es sollte deutlich geworden sein, dass hinter der Solidarisierung mit von Gewalt betroffenen Frauen und Kindern, in Wirklichkeit Fremdenhass, Rassismus und Hetze gegen Geflüchtete steckt!
Da helfen auch alle Beteuerungen der Beteiligten, sie hätten ja gar nichts gegen Flüchtlinge und wären nicht rechts, nichts.
Diese Lippenbekentnisse zielen nur darauf ab nicht sofort als Rechte abgestempelt zu werden, um so die Möglichkeit zu erhalten weiter Stimmung gegen Geflüchtete zu machen.
Die Flüchtlingsgegner und Flüchtlingsgegnerinnen nutzen lediglich die Fassade des Engagements gegen Gewalt an Frauen und Kinder um ihren Rassismus dahinter zu verstecken und Anschluss an den Rest der Gesellschaft zu finden!

Kommt am Sonntag auf den Marktplatz um laut und deutlich zu zeigen,
für Rassismus und Sexismus gibt es keinen Platz!

Gegen rassistische und sexualisierte Gewalt!
Refugees welcome!

Sonntag, 07.02.16, 13.30 Uhr, Marktplatz Schwäbisch Hall

Es grüßt,
euer
Rechercheteam „Friedensdemo SHA“

Quelle: https://linksunten.indymedia.org/de/node/167694