Archiv für Oktober 2015

Von Polizist beschimpft – Präsidium ermittelt gegen Haller Beamte

Quelle: swp 02.10.2015

Ein Haller Polizist beschimpft bei einem Einsatz eine Gruppe Rumänen fremdenfeindlich: Dies will ein Zeuge beobachtet haben, der das Geschehen per Handy aufgenommen hat. Das Präsidium Aalen ermittelt nun.

Im Hintergrund sind Lichter der Michaelskirche zu erkennen. Für das eigentliche Geschehen vor dem Hotel Scholl ist es der Handykamera zu dunkel. Der Ton rauscht. Dennoch klingen Sätze durch. Zu hören ist auf der Aufnahme unter anderem eine deutschsprechende Person: „Das ganze Rumänenvolk kann kommen und machen was es will (. . .) Ihr seid alles Arschlöcher (. . .) Ihr seid doch Bande!“ Eine weitere Stimme fordert einen Teil der Personen auf, in den Wagen zu steigen, der andere Teil soll zur Wache folgen.

Es geht um einen Vorfall in der Nacht zum Mittwoch, 23. September, gegen 1 Uhr. Offenbar ein Polizeieinsatz – und der laut schimpfende Mann ein Beamter, wie ein Passant, der zufällig an dem Geschehen vorbeikam, dem Haller Tagblatt berichtet. Er stellt der Redaktion seine Handyaufnahme zur Verfügung.

Seine Beobachtungen: Zwei Polizeibeamte seien zum Streit zwischen mehreren Rumänen angerückt. „Im Laufe der hitzigen Gespräche, um die Situation zu klären, gerieten die Beamten völlig aus der Fassung“, berichtet der Zeuge, der namentlich nicht genannt werden will. „Nachdem ein Beamter den Rumänen recht aggressiv zu verstehen gab, dass man nur noch Probleme wegen ihnen hätte, versuchte sich ein Rumäne in gebrochenem Deutsch zu erklären.“

Sind die geschilderten Beobachtungen authentisch?

Darauf sei der Beamte noch mehr aus der Fassung geraten. „Wir sind hier in Deutschland, also rede jetzt auch deutsch oder geh‘ in dein scheiß Rumänien zurück!“ Die Angesprochenen seien „extrem konsterniert und eingeschüchtert“ gewesen, so der Passant weiter. Sind die geschilderten Beobachtungen authentisch und ist auf der Aufnahme tatsächlich ein Beamter zu hören, der Rumänen fremdenfeindlich beschimpft?

Polizeisprecher Klaus Hinderer aus dem Präsidium Aalen bestätigt, dass es zur entsprechenden Uhrzeit tatsächlich einen Polizeieinsatz gegeben hat. Es sei eine Schlägerei gemeldet worden. „Eine abschließende genaue Verifizierung des Sachverhalts, insbesondere der Grund für diese Schlägerei, war aufgrund sprachlicher Probleme nicht abschließend möglich.“ Die Polizei habe aber ermitteln können, dass zwei Geschädigte sowie ein Teil der Beschuldigten aus Hall stammten, weitere aus Baden-Baden. Auch die Staatsanwaltschaft sei wegen der Schlägerei eingebunden.

Nach einer Prüfung der Handyaufnahme will das Polizeipräsidium Aalen nun „strafrechtliche und disziplinarrechtliche Ermittlungen gegen die eingesetzten Beamten“ einleiten. Beide seien bislang unauffällig gewesen, teilt Hinderer mit. Sie wurden nach ihren freien Tagen am gestrigen Donnerstag mit den Vorwürfen konfrontiert.

Das Polizeipräsidium Aalen werde die vorgeworfenen Äußerungen derzeit nicht kommentieren, „weil diese Gegenstand des Verfahrens sind“. Auch über die Folgen für die Beamten könne zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden. „Im Übrigen gilt, wie auch in anderen Verfahren, die Unschuldsvermutung bis zur endgültigen Entscheidung“, so Hinderer.